Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
   Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma CONNEX Internetservice GmbH, nachfolgend CONNEX genannt. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich von uns bestätigt wurden.
2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
   Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über den Diskontsatz zu berechnen. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zum betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Sollte es sich bei der Leistung um eine Lieferung von Waren handeln, so gilt für diesen Fall der Eigentumsvorbehalt, dies bedeutet dass erst mit vollständiger Bezahlung die Ware in das Eigentum des Kunden übergeht.
3. Datensicherheit
   Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten, Information und Dokumenten frei. Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Falls der Kunde zur eigenen Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort erhält, ist er verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln. Er haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung der Login-Daten resultieren. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
4. Servicebeschreibung, Kündigung und Zahlung
   Mit der Annahme des Auftrages, der Zuteilung von Speicherplatz kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service auf unbestimmte Dauer zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet, Preisänderungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren, jedoch ohne Gewähr an die NIC weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die jeweilige NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens CONNEX ausgeschlossen. Der Vertrag ist von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten jeweils zum Ende des laufenden Quartals kündbar. Soweit ein Kunde mit seinen Leistungspflichten in Verzug ist, kann CONNEX bis zur vollständigen Bezahlung ein Zurückbehaltungsrecht an den Domains des Kunden geltend machen. Die Zahlungsweise beschränkt sich auf Bankeinzug und Rechnungsstellung. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von 5,- € neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Abrechnungen erfolgen gemäß der Kundenangabe auf dem Antrag.
5. Veröffentlichte Inhalte
   Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Alle Angebote, die gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der Vereinigten Staaten von Amerika verstoßen, werden von uns gesperrt. Gleiches gilt für Softwareprogramme, die das Betriebsverhalten der Server beeinträchtigen.
6. Rundmails in Newsgroups oder Massenmailings per Email
   Sollte bekannt werden, dass der Kunde Werbe-Emails unter Angabe seines Domainnamens verschickt, ohne von den Email-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein, behält sich die CONNEX vor, den Account vorübergehend oder langfristig zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Werbe-Emails in öffentlichen Newsgroups.
7. Bestellung von Domain-Namen
   Die Bestellung von Domainnamen geschieht immer nur im Auftrag des Kunden. Der Kunde versichert bei der Bestellung, dass er mit der Bestellung des Domainnamens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt und dass der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist. Die CONNEX haftet nicht für die Ansprüche Dritter aus solchen Markenverletzungen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sie sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
8. Haftung, Schadensersatzansprüche, Garantie
   Wir garantieren eine Verfügbarkeit des Service von 98%. Monatlich können wir 2% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 und 6 Uhr früh durchgeführt und vorher angekündigt. Unsere Dienstleistung ist die Bereithaltung Ihrer Webseiten zum Abruf, für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen
   Die CONNEX ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich die CONNEX für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt. Als Gerichtsstand gilt der Sitz der Firma CONNEX. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.